|
 |
Markenanmeldungen auch in Deutschland weiter rückläufig |
16.7.2010
Der aktuelle Jahresbericht 2009 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) zeigt einen deutlichen Rückgang bei den Anmeldungen zur Nationalen Marke. Bei den Gemeinschaftsmarken hingegen zeigt sich eine immer höhere Akzeptanz. |
| |
Die Zahl der Markenanmeldungen ging im Jahr 2009 um 6,5 Prozent zurück (von 73 903 im Jahr 2008 auf 69 069 in 2009). Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise sieht das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland, dies als moderaten Rückgang. Ein Vergleich der monatlichen Anmeldezahlen in den Jahren 2008 und 2009 zeigt, dass die Anmeldungen vor allem im ersten Halbjahr 2009 deutlich zurückgegangen sind, sich der Trend im Lauf des Jahres jedoch umkehrte und gegen Ende des zweiten Halbjahres 2009 sogar die Zahlen des Vorjahres übertroffen wurden.
Attraktive Gemeinschaftsmarke
Ein Vergleich der deutschen Anmeldezahlen mit den Anmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) zeigt allerdings, dass die Markenanmeldungen beim HABM um 0,24 Prozent gestiegen sind (siehe brand news). Betrachtet man die Anmeldungen aus Deutschland, so stehen 15 506 Anmeldungen im Jahr 2008 16 296 Anmeldungen in 2009 gegenüber. Trotz Krise haben damit die deutschen Anmelderinnen und Anmelder 2009 mehr Gemeinschaftsmarken angemeldet als 2008, aber weniger nationale Marken als im Vorjahr. Das Gemeinschaftsmarkensystem scheint attraktiver geworden zu sein. Eine verstärkte europaweite Ausrichtung vieler deutscher Unternehmen könnte dabei eine Rolle spielen, ebenso die Gebührensenkung des HABM am Anfang des Jahres.
Herkunft der Anmeldungen nationaler Marken
Der Anteil von Anmelderinnen und Anmeldern mit Sitz im Ausland betrug im Jahr 2009 4,9 Prozent. Der Großteil der ausländischen Anmeldungen stammt aus der Schweiz, den USA und Bulgarien. Mit 253 Anmeldungen aus Österreich wird Platz vier erreicht.
Verhältnis Anmeldungen zu Registrierungen
Die große Mehrheit der angemeldeten Marken auch in das Register eingetragen wird: Der Anteil der Zurückweisungen, das sind die Marken, die durch einen Beschluss des DPMA nicht zur Eintragung zugelassen werden, liegt über die Jahre hinweg nur bei etwa 10 Prozent. Von den mehr als 69.000 Anmeldungen schafften im vergangenen Jahr 49 817 Marken den Weg ins Register. Betrachtet man das Verhältnis von Waren- zu Dienstleistungsmarken, so hat sich der langjährige Trend weiter fortgesetzt. 2009 waren 49,3 Prozent der Markenanmeldungen für Dienstleistungsklassen angemeldet (2008: 47,8 Prozent). Die Entwicklung der Markenanmeldungen unterstützt daher die These von der Entwicklung Deutschlands zur Dienstleistungsgesellschaft.
Markenanmeldungen nach Leitklassen
Die stärkste Klasse ist die Klasse „Ausbildung, sportliche / kulturelle Aktivitäten“, gefolgt von der Klasse „Werbung, Geschäftsführung“. Diese Klassen haben damit ihre Plätze getauscht. Dritter ist unverändert die Klasse „Elektrische Apparate und Instrumente“, es folgen die Klassen „Wissenschaftliche, technologische Dienstleistungen“ und „Versicherungen“. Alle Klassen haben – dem Gesamttrend folgend – leichte Einbußen bei den Anmeldezahlen zu verzeichnen. Von den aufkommensstärkeren Klassen konnten sich jedoch die Klassen 25 (Bekleidung, Schuhwaren), 29 (Nahrungsmittel tierischer Herkunft), 30 (Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft), 38 (Telekommunikation) und 44 (Medizinische Dienstleistungen) behaupten. Die Klassen 37 (Bau- und Reparaturwesen) und 43 (Verpflegung und Beherbergung von Gästen) zeigen eine merkliche Steigerung.
Markeninhaber mit den meisten Eintragungen
Die Rangliste der Markeninhaber mit den meisten Eintragungen wurde im Jahr 2009 von der Henkel AG & Co. KGaA mit 135 eingetragenen Marken angeführt. Es folgen die Deutsche Telekom AG mit 113 Eintragungen und die BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH mit 71 Eintragungen.
Geschmacksmuster
Im Jahr 2009 wurden 44 714 Muster in 5 760 Anmeldungen angemeldet. Damit ist gegenüber dem Vorjahr mit 48 238 Mustern in 5 702 Anmeldungen ein Rückgang von 7,3 Prozent bei den Mustern und ein Anstieg von 1,0 Prozent bei den Anmeldungen zu verzeichnen.
|
| |
| Quelle: DPMA |
| |
|
